ödp München will Bürgerbegehren gegen Kohlekraftwerke

Die Ökodemokraten wollen im Streit um die neuen „Münchner“ Kohlekraftwerke jetzt den Bürger entscheiden lassen. Die rotgrüne Stadtratsmehrheit hatte eine Beteiligung der Stadtwerke München an einem Steinkohlekraftwerk in Nordrhein-Westfalen beschlossen - weitere sollen folgen.

Die ödp hatte von Anfang an dagegen gestimmt. Die Gründe hierfür waren die enorme CO2-Belastung sowie die fehlende Zukunftsperspektive fossiler Energiequellen: Öl, Gas und Uran werden bereits jetzt stetig knapper und teurer - aber auch Kohle ist ein endlicher Rohstoff und wird deutliche Preissteigerungen erleben. Atomkraft ist laut ödp wegen des ausgehenden Urans keine Alternative - ganz abgesehen vom unkalkulierbaren „Restrisiko“ und dem nicht-entsorgbaren Atommüll.

„Wir haben zahlreiche Stadtratsanträge für 100 Prozent Erneuerbare Energien und Energiespar-Maßnahmen gestellt und bis jetzt versucht, den Stadtrat von der Klimaschädlichkeit der neuen Kohlekraftwerke zu überzeugen“, so ödp-Energieexperte Markus Hollemann. „Zum Glück haben dieses Anliegen auch Umweltorganisationen und viele Hundert Bürger unterstützt, die Briefe und E-Mails an OB Ude geschrieben haben.“ Der gezielte Druck zeigt laut ödp bereits erste Wirkung: Inzwischen haben zumindest die Grünen ein Moratorium beschlossen, um über die Sinnhaftigkeit von Kohlekraftwerken nachzudenken.

Hollemann: „Ich hoffe darauf, dass das Bürgerbegehren gegen die neuen Kohlekraftwerke ein Umdenken bei Grünen und SPD bewirken wird. Wir werden nun gezielt Münchner Verbände, Organisationen und Parteien ansprechen, um über den Start eines gemeinsamen Bürgerbegehrens zu beraten.“

Quelle: Pressemitteilung Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)