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Verteidigungsminister warnt vor überhastetem Abzug und gibt sich sechs Jahre für Bundeswehrreform

Archivmeldung vom 05.10.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.10.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender
Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor einem überhasteten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gewarnt. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte der CDU-Politiker: "Es wäre grob unverantwortlich, jetzt für 2012 Festlegungen einseitig zu treffen." Ein Abzug, so de Maizière, sei "eine knifflige Sache: Findet er zu zaghaft statt, ist es gar kein Abzug, findet er zu schnell statt, gefährdet er die, die noch bleiben und auch das bislang erreichte".

De Maizière zog eine nüchterne Bilanz des zehnjährigen Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. "Die Ziele waren zu hoch." Dass eine anhaltend große Mehrheit der Deutschen gegen den Einsatz ist, erklärt der Minister mit der "bitteren Enttäuschung", dass nach dem Ende des Kalten Kriegs nicht der Friede in der Welt ausgebrochen sei. "Der Kalte Krieg war brutal aber übersichtlich. Und die Bedrohung war abstrakt. Die neue Welt ist unübersichtlich. Und die Bedrohung ist konkret." Dies führe in der Bevölkerung zu "Abwehrmechanismen nach dem Motto: Was gehen uns eigentlich Konflikte in der Welt an?"

De Maizière rechnet damit, dass künftig Menschenrechtsorganisationen verstärkt militärisches Eingreifen fordern, "weil man dem schreienden Unrecht nicht zusehen will". Das Militär sage dann, so de Maizière im stern: "Vorsicht an der Bahnsteigkante. Können wir das? Und wenn ja: Das kostet Geld und das kostet Blut. Sind wir dazu bereit?"

Auf die Frage, wie lange er noch brauche, um die begonnene Bundeswehrreform zu einem vernünftigen Ende zu bringen, antwortete der Minister: "Ungefähr sechs Jahre." In dem Interview bekräftigte de Maizière seinen hohen Anspruch bei der Umsetzung der Reform: "Es geht hier schließlich nicht ums Kästchenmalen. Wir wollen eine Veränderung von Mentalitäten in der Bundeswehr und eine andere Außenwahrnehmung." Der Minister sprach sich für eine deutliche Verkleinerung des Ministeriums aus: "Wir müssen mehr steuern und weniger rudern."

Quelle: stern (ots)

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