Parteienforscher: Ohne programmatische Neuausrichtung verkommt die FDP zur Kleinstpartei

FDP

Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte hält eine programmatische Neuausrichtung der FDP für notwendig, um das Überleben der Partei zu sichern. Die Liberalen müssten angesichts veränderter politischer Rahmenbedingungen auch ihre "Positionen und Lösungsansätze im Rahmen liberaler Programmatik verändern, wenn sie nicht zur Kleinstpartei verkommen will", sagte Korte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitags-Ausgabe).

Dabei solle sich die FDP ihrer "rechtsstaats-libertären Gesellschaftspolitik" besinnen, wie sie der einstige Bundesinnenminister Gerhard Baum verkörpert habe. Führende Liberale wie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger seien gefordert, das auf wirtschaftsliberale Themen verengte Profil der Partei zu erweitern "und neue Wähler aus der bürgerlichen Mitte zu gewinnen, die sich bisher von dem Steuerfetisch haben abschrecken lassen". In diesem Zusammenhang plädierte Korte, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt, auch für eine personelle Neuaufstellung:. "Es kann klug sein, in ein arbeitsteiliges Modell zu wechseln: Westerwelle macht liberale Außenpolitik und überlässt den Parteivorsitz für die innenpolitische Positionierung einem anderen." Für den Parteivorsitz in Frage käme neben Leutheusser-Schnarrenberger etwa Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, der für eine stärkere Akzentuierung sozialliberaler Themen stünde. Auch in Fragen der Koalitionsbildung empfahl Korte den Liberalen ein Umdenken. "Im Sinne einer programmatischen Erweiterung" müsse die FDP den Versuch wagen, Ampelbündnisse mit SPD und Grünen auf Landesebene zu schließen. "Durch die Koalitionslotterie, die wir in einem Fünf-Parteien-System haben, muss man in mehrere Richtungen koalitionsfähig sein, sonst ist man völlig out", sagte der Parteienforscher.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger