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Edathy fordert Wirtschaftsminister Brüderle zum Rücktritt auf

Archivmeldung vom 26.03.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.03.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Rainer Brüderle
Rainer Brüderle

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) der Lüge bezichtigt und seinen Rücktritt gefordert. Er begründete dies gegenüber der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) mit der Rücktrittserklärung des BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf, der hinsichtlich der Protokollaffäre von einer Indiskretion gesprochen habe, nicht mehr aber davon, dass Brüderle falsch wieder gegeben worden sei.

Wörtlich sagte Edathy: "Mit der Rücktrittserklärung wird die Richtigkeit des Protokolls bestätigt. Somit hätte Herr Brüderle das Parlament belogen, als er erklärte, er sei falsch wiedergegeben worden. Der Sachverhalt bedarf dringend der Aufklärung. Sollte das Protokoll Herrn Brüderle zutreffend wiedergegeben haben, muss der Wirtschaftsminister umgehend zurücktreten."

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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