Ex-SPD-Chef Engholm will Linksruck

Björn Engholm, April 2010

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Der frühere SPD-Chef Björn Engholm fordert angesichts des Umfragetiefs der Sozialdemokraten eine Kursverschiebung nach links. "Die SPD muss sich wieder als Anwalt der einfachen Leute verstehen", sagte Engholm der "Welt". "Die Anwaltschaft für die Menschen mit Sorgen und Nöten und anderer Herkunft dürfen wir nicht der AfD überlassen." Politisch gesehen werde es sehr eng, wenn alle in die Mitte drängten.

"Also muss sich die SPD stärker als bisher links von der Mitte ansiedeln. Da ist noch Platz – und Bedarf", so Engholm. "Dort muss die Partei ein Bollwerk aufbauen, sodass die Menschen im Zweifel wissen, woran sie bei der SPD sind." Dem politisch angeschlagenen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel stärkte Engholm den Rücken. "Unter den heute obwaltenden Umständen und allen zur Verfügung stehenden Personen ist Gabriel derzeit die richtige Lösung", sagte Engholm. Neben Gabriel existiere kein großes Feld, aus dem die Partei beliebig schöpfen könnte. "Es kann also nicht allein an Gabriel liegen", so Engholm. "Andere, die ihn mit mehr Erfolg ersetzen könnten, sehe ich nicht."

Engholm beklagte eine "Repräsentationslücke" in der Demokratie. "Wir erreichen in der Repräsentation durch die Politik der großen Parteien bestimmte Kreise heute nicht mehr", kritisierte der ehemalige Ministerpräsident Schleswig-Holsteins. Diese Wähler wachten nun auf und suchten nach Alternativen. "Von den großen Parteien fühlen sie sich nicht mehr verstanden, und das zeigen sie, indem sie eine Partei wie die AfD wählen. Das sind also mitnichten alles Neonazis und Rassisten. Wir sollten diese Menschen nicht abstempeln", warnte Engholm. "Die AfD ist ein Übel. Aber ein signifikanter Teil der Wähler, die sie gegenwärtig an sich bindet, kommt von CDU und SPD." Das Auseinandersetzen mit den Positionen der AfD setze voraus, dass die Repräsentanten von SPD und CDU wieder dorthin gingen, wo die Menschen zu Hause seien. "Es gibt eine Repräsentationslücke, weil die großen Parteien aus dem vorpolitischen Feld weitgehend verschwunden sind. Ging man früher in eine klassische Versammlung des konservativen Bürgertums, zu Gewerkschaften oder Kleingartenvereinen, saß hier die gesamte Garde der CDU, dort die der SPD. Da haben wir ein Stück zurückgelassen, betreuen es nicht mehr regelmäßig, sind nicht mehr dabei." Die Folge sei, dass Union und SPD nicht mehr wüssten, was dort gedacht und gesagt werde und welche Argumente fielen. "Wir wissen nicht mehr, was die Menschen substanziell bedrückt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur