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Scholz will Fortsetzung der formalen "Pandemie-Notlage"

Archivmeldung vom 05.08.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.08.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Olaf Scholz und Angela Merkel (2016), Archivbild
Olaf Scholz und Angela Merkel (2016), Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich dafür aus, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. "Das wird sein müssen, wenn man mich fragt", sagte Scholz am Mittwoch den Zeitungen des "Reaktionsnetzwerks Deutschland".

Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. "Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen", sagte er. Man müsse "ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten".

Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr. Der Bundesfinanzminister sprach sich zudem erneut dafür aus, Schnelltests künftig kostenpflichtig zu machen, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen haben. Auf einen Zeitpunkt wollte er sich aber nicht festlegen. Der Beschluss des Bundestags, wonach eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" besteht, läuft Ende September aus. An die Feststellung sind eine Reihe von Anti-Corona-Maßnahmen gekoppelt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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