Baranowski: "Wahlschock ist bis November überwunden"

Frank Baranowski, der Chef der Ruhr-SPD geht davon aus, dass die SPD die Wahlniederlage schnell überwindet. "Ich bin zuversichtlich, dass der akute Schock zum Parteitag im November überwunden sein wird", sagte Baranowski der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Dienstagausgabe).

Der notwendige Erneuerungsprozess werde aber "deutlich länger" brauchen. Die Chancen für die Landtagswahl im Mai 2010 stünden für die SPD "nicht so schlecht". Es wäre nicht das erste Mal, "dass das Wahlpendel nach einem Ausschlag zu der einen Seite dann wieder zur anderen zurückschlägt", erklärte der SPD-Politiker. Baranowski begrüßte den Plan, dass NRW-Parteichefin Hannelore Kraft in Berlin zusätzliche Aufgaben übernehmen soll. "In NRW wird dadurch aber keine Lücke entstehen, da sollte sich niemand falsche Hoffnungen machen", so Baranowski. "Und ich selbst suche gerade keine andere Tätigkeit  - mein Arbeitsvertrag wurde vor gerade einmal 4 Wochen mit fast 64 Prozent Zustimmung 6 Jahre verlängert."

Erhard Eppler: SPD muss sich personell verjüngen

Die SPD muss nach dem Wahldesaster vom Sonntag ihr politisches Personal verjüngen, ihr Programm aber nicht erneuern. Zu diesem Urteil kam Erhard Eppler, der frühere Umweltminister und Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, in einem Interview mit den "Lübecker Nachrichten" (Dienstag-Ausgabe). "Da die Partei in den letzten zwei Jahren keine auffälligen Fehler gemacht und auch in der Großen Koalition gut regiert hat, braucht sie inhaltlich keine neuen Positionen einzunehmen. Sie muss nur gelegentlich in das vor zwei Jahren verabschiedete Hamburger Programm schauen", sagte Eppler. Bei Hartz IV allerdings müssten "noch einige Härten abgebaut werden, vor allem beim Schonvermögen". Die Partei müsse jetzt im Bundestag die Oppositionsrolle "so ausfüllen, dass diejenigen, die sich mit Sicherheit rasch über die Politik der künftigen schwarz-gelben Regierung ärgern werden, in der SPD die bessere Alternative erkennen." Sie dürfe nicht einfach Nein sagen, sondern müsse jeweils realistische Gegenvorschläge anbieten. Personell müsse es zu einer Erneuerung kommen, sieht auch Eppler. Die SPD stehe dafür auch "einiges an Nachwuchs-Personal zur Verfügung". Namen wollt er nicht nennen, sagte nur: "Es ist vor allem die Generation meiner Enkel, die mir Mut macht." Und. Frank-Walter Steinmeier als SPD-Fraktionsführer stehe nicht zur Diskussion: Er "gehört nicht zu den Älteren. Er ist von dieser Diskussion nicht betroffen. Ob Franz Müntefering als Parteichef zurücktreten sollte, dazu habe er keine Meinung. Müntefering sei ein "verantwortungsbewusster, hochanständiger Mensch, der selbst entscheiden kann". Zu einer möglichen Kandidatur der Vize-Vorsitzenden Andrea Nahles sagte Eppler, diese Frage müsse sie selbst beantworten. Er schätze Nahles sehr: "Ich habe sie beobachtet und hatte einen sehr guten Eindruck von ihr."

Quelle: Rheinische Post / Lübecker Nachrichte