Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Scholz verteidigt Altschulden-Initiative

Scholz verteidigt Altschulden-Initiative

Archivmeldung vom 14.01.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.01.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Olaf Scholz (2018)
Olaf Scholz (2018)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Pläne verteidigt, Schulden besonders belasteter Kommunen durch den Bund und die Länder zu tilgen. "Bei der Altschulden-Initiative geht es um einen großzügigen Akt der Solidarität", sagte Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Man spreche von etwa 2500 Städten und Gemeinden zumeist in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland, die von so hohen Schulden gedrückt würden, dass sie im Augenblick kaum mehr Luft zum Atmen hätten. "Gemeinsam mit den betroffenen Ländern möchte ich diesen Kommunen die Schulden einmalig abnehmen. Dann hätten sie wieder den Freiraum, selbstständig zu handeln", sagte Scholz. Er appellierte an die Solidarität der nicht betroffenen Länder.

"Die Solidarität, von der ich spreche, ist anders gemeint: Wenn man 2500 von mehr als 11.000 Kommunen helfen möchte, damit dort wieder Schulen, Kitas und Schwimmbäder saniert oder neu gebaut werden können, geht das nur, wenn es keine Eifersucht gibt." Im Föderalismus sei es manchmal wie in der Familie, wo ein Kind sich beschwert, dass das andere Kind eine neue Jacke bekommen hat und es nicht, weil seine alte Jacke noch tadellos ist. "Bei der Altschulden-Frage können wir uns eine gute Antwort aber nur leisten, wenn nicht auch die Länder etwas abhaben wollen, die gar keine Schwierigkeiten haben", sagte Scholz.

Quelle: Rheinische Post (ots)


Videos
Sollten Sie sich auf COVID 19 testen lassen?
Sollten Sie sich auf COVID-19 testen lassen?
ExtremNews kommentiert - Folge 7
ExtremNews kommentiert - Folge 7
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte park in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige