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Mützenich will SPD in Koalition halten und Verantwortung übernehmen

Archivmeldung vom 03.08.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.08.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU
Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Sozialdemokraten entgegen parteiinternen Stimmungen in der großen Koalition halten und ist bereit, weiter Verantwortung zu übernehmen. "Die Rolle eines Oppositionellen ist überhaupt nicht meine", sagte Mützenich der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Auf die Frage, ob er Verantwortung für eine dauerhafte Führung der Fraktion verspüre, erklärte der 60-Jährige: "Wenn ich keine Verantwortung tragen wollte, hätte ich doch nicht 2002 für den Bundestag kandidiert." Künftige Entscheidungen werde er aber zuerst den Fraktionsgremien mitteilen. Die Klausurtagung am 5. und 6. September sei dafür ein geeigneter Zeitpunkt. Zum Interesse vieler SPD-Abgeordneter an seiner Kandidatur sagte er: "Ich versuche, das als Ermutigung wahrzunehmen."

Mützenich mahnte, Union und SPD hätten noch genügend Punkte im Koalitionsvertrag, die bearbeitet werden müssten: den Klimaschutzplan, die Grundrente, die Digitalisierung der Arbeitswelt. Der Kandidat für den Parteivorsitz, der Abgeordnete Karl Lauterbach, treffe mit seinen Argumenten gegen die Koalition ein Stimmungsbild in der SPD. "Es gibt aber auch andere Ansichten. Ich muss mich freimachen von Stimmungen. Ich will die SPD wieder selbstbewusster machen", sagte Mützenich.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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