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Fraktionen treffen sich nur Mittwoch zur Bundestagssitzung

Archivmeldung vom 20.03.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.03.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Logos div. Parteien (von Part=Teil): Parteien vertreten immer Einzelinteressen und können niemals dem Allgemeinwohl dienen...
Logos div. Parteien (von Part=Teil): Parteien vertreten immer Einzelinteressen und können niemals dem Allgemeinwohl dienen...

Bild: Eigenes Werk /OTT

Nach Beratungen der Bundestagsfraktionen mit Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) soll der Bundestag einem Bericht zufolge in der nächsten Woche voraussichtlich nur am Mittwoch zusammenkommen. Dann sollen verschiedene Gesetze zur Bekämpfung der Corona-Krise beschlossen werden, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Dazu werden auch die zuständigen Ausschüsse tagen. Welche Gesetzesvorhaben das sind, darüber berät das Bundeskabinett am Montag. Dieser Zeitplan verlautete aus Koalitionskreisen nach einem Treffen der parlamentarischen Geschäftsführer mit Schäuble, so die Funke-Zeitungen. Am kommenden Freitag soll es dann eine Sondersitzung des Bundesrates geben, damit die Länder grünes Licht für weitere Corona-Maßnahmen geben können.

In welchem Umfang, also mit vielen Abgeordneten, das Plenum im Angesicht der Corona-Ausbreitung des Bundestages berät, ist noch nicht geklärt. Dazu soll es weitere Gespräche der parlamentarischen Geschäftsführer von CDU, CSU, SPD, FDP, AfD und Grünen mit Schäuble geben, hieß es gemäß der Zeitungen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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