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Fall Corelli: Bundesinnenministerium sieht Defizite in der Führung des Verfassungsschutzes

Archivmeldung vom 05.07.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz
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Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Berlin - In der Affäre um den verstorbenen Ex-V-Mann Thomas R. alias "Corelli" sieht das Bundesinnenministerium nach Informationen des Tagesspiegels (Mittwochausgabe) Defizite in den Führungsebenen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Das gehe aus dem Bericht des früheren Ministerialdirektors Reinhard Rupprecht hervor, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Juni zur Untersuchung des Falles Corelli in die BfV-Zentrale in Köln geschickt hatte, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen.

Dennoch werde BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen vermutlich auf seinem Posten bleiben. De Maizière wolle ihn jedoch anweisen, in möglichst kurzer Zeit die Mängel zu beheben. In den vergangenen Wochen wurde bekannt, dass im Bundesamt erst spät Handys und Sim-Karten des 2014 verstorbenen Ex-Spitzels festgestellt und nur teilweise ausgewertet wurden. Der Fall ist brisant, da Thomas R., den das BfV unter dem Decknamen Corelli führte, möglicherweise in Kontakt zur rechtsextremen Terrorzelle NSU gestanden hatte. Ein Sonderermittler des Bundestages, der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag, hatte 2015 im BfV zahlreiche Unterlagen zu Corelli gesichtet. Er wird diesen Mittwoch dem für die Überwachung der Nachrichtendienste des Bundes zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) Bericht erstatten. Auch der von de Maizière entsandte Reinhard Rupprecht soll im PKGr erscheinen und seine Erkenntnisse vortragen.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)

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