Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Rufe nach Maas-Rücktritt werden lauter

Rufe nach Maas-Rücktritt werden lauter

Archivmeldung vom 20.08.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.08.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Rufen, Rufe und mitteilen (Symbolbild)
Rufen, Rufe und mitteilen (Symbolbild)

Bild: Karin Jung / pixelio.de

Nach den Vorwürfen von Außenminister Heiko Maas (SPD) gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) werden die Rufe nach einem Rücktritt des Ministers lauter. Dass Maas seine Fehler in der Afghanistan-Krise auf den BND abschieben wolle, sei ein "untragbares Verhalten und beschädigt die gesamte Bundesregierung und die nachgeordneten Behörden", sagte der CDU-Geheimdienstexperte Patrick Sensburg dem "Handelsblatt".

Früher hätten sich Minister vor ihre Beamten gestellt und ihren Rücktritt eingereicht. Maas versuche, andere für seine Fehler und Versäumnisse haftbar zu machen. "Das ist ein unerträgliches Verhalten. Maas sollte schnellstens zurücktreten", sagte Sensburg. Zuvor hatte es bereits von mehreren Seiten Forderungen nach einem Rücktritt des Außenministers gegeben - vor allem aus der Opposition. Sensburg wies darauf hin, dass der BND seit Jahren "detailliert und umfassend" über Daten und Fakten in Afghanistan informiere.

"Die außenpolitische Lage beurteilt und bewertet aber das Auswärtige Amt. Sonst bräuchten wir es nicht." Auch der Vorsitzende des Geheimdienstgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter, sieht die Zuständigkeit für die Bewertung der auswärtigen Lage beim Auswärtigen Amt. "Hierbei stützt es sich auf unterschiedliche Quellen, vor allem auf die Einschätzung seiner Mitarbeiter vor Ort, aber auch auf die Kenntnisse von anderen Akteuren vor Ort, wie etwa die Bundeswehr, NGOs und sonstige Organisationen sowie nachrichtendienstliche Erkenntnisse", sagte Kiesewetter dem "Handelsblatt". Der CDU-Politiker schloss sich der Einschätzung des Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz an. Dieser habe am Donnerstag nach einer Sitzung des Geheimdienstgremiums mit der Befragung von BND-Präsident Bruno Kahl "zutreffend gesagt, dass die Dienste geliefert haben".

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte elsass in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige