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Zweifel an geplanten Kapazitäten in den Erstaufnahmestellen wachsen

Archivmeldung vom 16.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Wiesbaden112.de, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Wiesbaden112.de, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Zweifel an den geplanten Kapazitäten in den Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge wachsen: So dringt der Deutsche Landkreistag auf eine Erhöhung der Kapazitäten in den Erstaufnahmestellen von Bund und Ländern. "Die Vorhaltung von 150.000 winterfesten Erstaufnahmeplätzen auf Seiten der Länder erachten wir angesichts unserer Forderung nach einer vollständigen Abwicklung des Asylverfahrens bei Personen aus sicheren Herkunftsländern in der Erstaufnahme als die unterste Grenze", sagte Kay Ruge, Beigeordneter beim Landkreistag, dem "Handelsblatt".

Derzeit, so Ruge, stünden nach wie vor über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben große Gebäudekomplexe, insbesondere Kasernen sowie ehemalige Bundeswehr-Liegenschaften, zur Verfügung, die wegen ihrer Größe "ganz besonders als Erstaufnahmeeinrichtungen geeignet" erschienen.

Bis Ende Juli seien so bereits gut 32.000 Plätze geschaffen worden. Das müsse aber "dringend intensiviert" werden. Zu begrüßen sei, dass der Bund nunmehr auch die Kosten der "Herrichtung" von Erstaufnahmestellen übernehmen werde, sagte der Landkreistag-Beigeordnete weiter. "Das macht es nunmehr auch den Landkreisen leichter, solche Liegenschaften schneller zu nutzen, ohne finanziell zusätzlich belastet zu werden."

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sieht ebenfalls Handlungsbedarf bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Viele Städte und Gemeinden hätten zwar in den vergangenen Wochen alle Anstrengungen unternommen, um Notunterkünfte für den nicht abreißenden Flüchtlingsstrom bereitzustellen. Mangels fehlender Gebäude seien Flüchtlinge in Turnhallen und Zelten untergekommen. "Einfache Zelte sind aber für die Winterzeit keine Lösung", sagte Landsberg dem "Handelsblatt". "Sie müssen ersetzt werden durch feste Gebäude wie zum Beispiel durch freigewordene Kasernen." Landsberg erinnerte daran, dass sich Bund und Länder bereit erklärt hätten, derartige Gebäude kurzfristig zur Verfügung zu stellen und herzurichten. Auch die Städte und Gemeinden seien verstärkt auf der Suche nach Gebäuden, wie zum Beispiel nicht mehr genutzte Schulgebäude, Krankenhäuser oder Seniorenhäuser.

"Eingesetzt werden müssen auch sogenannte Traglufthallen sowie Messegebäude, wie bereits in Hannover und Leipzig geschehen. Hier gibt es noch Kapazitäten", sagte Landsberg. Die Kosten müssten aber von Bund und Ländern übernommen werden. "Vorausgesetzt, dass sich der Flüchtlingsstrom nicht extrem verstärkt, gehen wir davon aus, dass Bund, Länder und Kommunen diese Herkulesaufgabe der Schaffung winterfester Quartiere bewältigen werden", fügte er hinzu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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