Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik CSU sperrt sich gegen Einwanderungsgesetz

CSU sperrt sich gegen Einwanderungsgesetz

Archivmeldung vom 01.08.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.08.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Stephan Mayer (2012)
Stephan Mayer (2012)

Foto: Henning Schacht
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die CSU sperrt sich gegen Pläne der CDU-Spitze für ein Einwanderungsgesetz. "Wir haben nach den USA die stärkste Zuwanderung weltweit", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, dem "Spiegel". "Ich sehe deswegen keine Notwendigkeit für ein eigenständiges Gesetz."

Es bestehe zudem die Gefahr, dass ein Einwanderungsgesetz Vorbehalte in der Bevölkerung gegen Zuwanderer eher anfache, so der CSU-Politiker. "Die Leute differenzieren nicht zwischen legaler Einwanderung, illegaler Einwanderung und Asyl. Die ganze Diskussion ist gefährlich."

Auch unter den CDU-Abgeordneten in der Unionsfraktion gebe es wenig Neigung, noch in dieser Legislaturperiode mit dem Koalitionspartner SPD über ein Einwanderungsgesetz zu verhandeln. Die CDU will auf ihrem Parteitag im Dezember in Karlsruhe einen Antrag für ein Einwanderungsgesetz beraten. Parteichefin Angela Merkel unterstützt das Vorhaben mittlerweile.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte unehre in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige