Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Erwin Huber wirft Ulla Schmidt Verschleppung des Gesundheitsfonds vor

Erwin Huber wirft Ulla Schmidt Verschleppung des Gesundheitsfonds vor

Archivmeldung vom 12.04.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.04.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vorgeworfen, die Umsetzung des Gesundheitsfonds verschleppt zu haben. "Ob das politisch motiviert ist oder ob das an ihrer chaotischen Arbeitsweise liegt, kann ich nicht sagen", sagte Huber dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

Jedenfalls habe Schmidt ein Jahr ungenutzt verstreichen lassen, statt die offenen Fragen anzugehen, und komme jetzt "in Zeitnot". Der CSU-Chef wies ausdrücklich darauf hin, dass seine Partei die Umsetzung der Gesundheitsreform sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat noch blockieren könne. "Da können wir auch Nein sagen", sagte Huber. Er bekräftigte aber zugleich, dass die CSU den Start des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 nicht mutwillig stoppen wolle. Eine pünktliche Umsetzung sei noch möglich. Allerdings sollte sich die Ministerin dazu möglichst schnell mit den Experten der Länder zusammensetzen. So lange offene Fragen wie die Begrenzung der Belastungen bayerischer Ärzte auf maximal 100 Millionen Euro pro Jahr nicht geklärt seien, sei ein Start des Fonds "objektiv nicht möglich".

Quelle: Der Tagesspiegel

Videos
Die Spaltung "0bservieren" - Eine effektive Technik von Inelia Benz
Die Spaltung "0bservieren" - Eine effektive Technik von Inelia Benz
Inelia Benz: "Haben Sie sich impfen lassen und jetzt die Folgen kennengelernt?"
"Haben Sie sich impfen lassen und jetzt die Folgen kennengelernt?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte dackel in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige