Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen

Piraten wollen linken Bundespräsidenten mitwählen

Archivmeldung vom 05.07.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo der Piratenpartei Deutschland
Logo der Piratenpartei Deutschland

Die Piraten haben mit einem Brief an die Spitzen vom SPD, Grünen und Linken ihre Hilfe bei der Wahl eines linken Bundespräsidenten angeboten. "Nach aktuellem Stand fehlen einem Bündnis aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und mindestens zwei Stimmen; die Piraten sind mit mindestens zwölf Stimmen vertreten", heißt es in dem der "Welt" vorliegenden Schreiben mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung.

"Wir bieten daher an, eine/n gemeinsam benannte/n Kandidatin/en zu unterstützen", schreiben die Piraten in ihrem Brief an die Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel (SPD), Simone Peter und Cem Özdemir (Grüne) sowie Katja Kipping und Bernd Rixinger (Linke). Verfasst haben den Brief Piraten-Chef Stefan Körner und die Fraktionsvorsitzenden der Piraten in den Landtagen von NRW und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer.

Die Wahl des Bundespräsidenten findet am 12. Februar 2017 statt. Die Piraten entsenden vermutlich zwölf Wahlleute in die Bundesversammlung, davon zehn aus ihrer Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. "Im Kontext der angeblichen rot-rot-grünen Mehrheit in der Bundesversammlung möchte ich betonen, dass es schön wäre für die/den nächste/n Bundespräsidentin/en eine absolute Mehrheit zu finden", heißt es in dem Brief. Seine Partei wolle in der Nachfolge Joachim Gaucks "eine Persönlichkeit, die über die generelle Amtseignung und das nötige Charisma hinaus ... glaubhaft für ein weltoffenes und freies Deutschland" eintrete. Ein solcher Kandidat solle "die individuelle Freiheit und unsere sozialen Errungenschaften verteidigen und ... darauf achten, dass Fortschritt, die Entwicklungen der Digitalen Revolution und internationale Vereinbarungen allen Menschen gleichermaßen nachhaltig zu Gute kommen". Weiter heißt es in dem Brief der Piraten: "Bei gleicher Eignung bevorzugen wir die Wahl einer Bundespräsidentin." Die Piraten wünschten sich "ein parteiübergreifendes, offenes und transparentes Verfahren zur Suche nach geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten". Den drei Parteichefs bieten sie dazu einen "gemeinsamen Gedankenaustausch" an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte emsig in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige