Dieselrußfilter - Conrad: Zwei Jahre Beratungszeit sind genug

Ein Trauerspiel zeichnet sich nach Ansicht von Umweltministerin Margit Conrad in Berlin ab bei der geplanten Förderung für die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Rußfiltern.

Umweltministerin Conrad machte deutlich, dass seit Mai 2005 dem Bundesrat ein Gesetzesantrag von Rheinland-Pfalz mit attraktiven Vorschlägen zur Förderung von Dieselrußfiltern vorliegt. Nachdem, so die Ministerin, die CDU/CSU im Bundesrat nicht bereit war, den rheinland-pfälzischen Antrag zur Förderung zu unterstützen, wurde sorgfältig ein Kompromiss mit Bayern ausgearbeitet, der dann schließlich von den CDU-regierten Ländern mitgetragen wurde. Dieser Antrag sei seit August in Berlin bekannt und auf der Finanzministerkonferenz noch mal nachgebessert worden. Auch der Bund hatte noch einmal eigene Vorstellungen eingebracht, die ebenfalls eingearbeitet wurden.

"Wenn jetzt die Unionsfraktion im Bundestag noch einmal Beratungsbedarf geltend macht, fehlt mir dafür jedes Verständnis", zeigt sich Conrad verärgert. "Bezahlen werden diese Hinhaltetaktik neben den Autofahrern die Wirtschaft, vor allem die Hersteller von Dieselrußfiltern sowie die Autowerkstätten, die dringend Klarheit darüber brauchen, wann und wie die Förderung kommt und ob sie rückwirkend zum 1.1.2006 gewährt wird."

"Wir brauchen den Filter konkret zur Bewältigung der Feinstaubproblematik in unseren Städten", erinnerte Conrad. Sie forderte die Unionsfraktion im Bundestag auf, dem Beispiel ihrer Länderkollegen zu folgen und nun endlich den Weg für eine Förderung frei zu machen.

Quelle: Pressemitteilung Ministerium für Umwelt und Forsten - Rheinlandpfalz