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Kauder fordert effizientere Arbeit von Untersuchungsausschüssen und mehr Rechte für deren Vorsitzende

Archivmeldung vom 05.06.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.06.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Kauder fordert effizientere Arbeit von Untersuchungsausschüssen und mehr Rechte für deren Vorsitzende Köln - Der Vorsitzende des BND-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Siegfried Kauder (CDU), hat eine effizientere Arbeit von Untersuchungsausschüssen und mehr Rechte für deren Vorsitzende gefordert.

"Das war ein sehr aufwändiges, zeitintensives und schwieriges Geschäft", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) über die Arbeit des Gremiums während der vergangenen drei Jahre. "Da war viel Leerlauf. Es muss effizienter gestaltetet werden. Es kann nicht so hindödeln, wie es in dem Ausschuss zeitweise der Fall gewesen ist." Ein Gericht vernehme an einem Tag zehn Zeugen. "Wir haben, wenn es gut lief, drei bis vier Zeugen durchbekommen. Ich habe wenig Möglichkeiten zu intervenieren." Es sei besser, "wenn man dem Vorsitzenden mehr Recht einräumt", so Kauder. Das Erreichte "hätte man in einer kürzeren Zeitspanne auch hinkriegen können".

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger

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