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Grünen-Bundestagsabgeordneter Mutlu stellt nach Morddrohung und Ehrverletzung Strafantrag und Strafanzeige gegen Twitter-User

Archivmeldung vom 30.01.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.01.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Özcan Mutlu Bild: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen , on Flickr CC BY-SA 2.0
Özcan Mutlu Bild: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen , on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Özcan Mutlu, hat, wie er der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte, bei der Bundestagspolizei Strafantrag und Strafanzeige wegen Bedrohung, Ehrverletzung und wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung gestellt. Die Aufforderung zur Strafverfolgung richtet sich gegen den sich mit Bild präsentierenden Twitter-Schmäher mit dem Usernamen "Nate" (@04AudiA4).

Der aus der Türkei stammende Mutlu ist seit 1990 Bundesbürger. Er hatte rund um den 70. Befreiungstag des KZ Auschwitz per Twitter zahlreiche Morddrohungen und hetzende KZ-Drohungen erhalten. Er fühle sich dadurch "persönlich beleidigt, direkt bedroht, in meiner Ehre verletzt, erniedrigt, beschimpft und herabgewürdigt", sagt Mutlu gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Im Zuge der Pegida-Bewegung hatten zuletzt immer mehr Politiker aus allen demokratischen Parteien über eine wachsende Flut von Hass-Mails geklagt. Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sprach in diesem Zusammenhang von "klassischer NS-Ideologie". Sie nehme deshalb Pegida "weniger als Bewegung wahr, die Angst hat, sondern Angst verbreitet".

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)

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