Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Linke wirft Koalition Postengeschacher bei Bundesbank-Personalie vor

Linke wirft Koalition Postengeschacher bei Bundesbank-Personalie vor

Archivmeldung vom 25.02.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.02.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Klaus Ernst Bild: DIE LINKE im Bundestag
Klaus Ernst Bild: DIE LINKE im Bundestag

Die Linke hat der Koalition bei der Neubesetzung des Bundesbank-Vizepostens zu Gunsten der Union "Postengeschacher" vorgeworfen: Dies sei eine erste Wiedergutmachung der SPD für den Rücktritt von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU). "Es ist offensichtlich, dass die SPD hier eingeknickt ist", sagte der Vize-Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst, "Handelsblatt-Online".

Die SPD dürfe ihren wegen der Affäre um Sebastian Edathy unter Druck geratenen Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann behalten und die Union dafür den Vizeposten in der Bundesbank mit Claudia Buch besetzen. "Das ist Postengeschacher zu Lasten der Qualität", kritisierte Ernst. "Im Bundesbankvorstand regiert weiter der marktliberale Einheitsbrei."

Ein offenes Auswahlverfahren wäre aus Sicht von Ernst besser gewesen. "Wir brauchen eine Reform des Besetzungsverfahrens nach US-Vorbild", forderte der Linke-Politiker. "Der Bundestag muss die Kandidaten anhören und bei der Entscheidung mitreden."

In Regierungskreisen war zuvor bestätigt worden, dass die Wirtschaftsweise Buch neue Vizepräsidentin der Bundesbank werden soll. Die Personalie war innerhalb der Großen Koalition umstritten. Während sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für Buch stark machte, trat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für Bundesbank-Vorstand Joachim Nagel ein. Endgültig dürfte am Mittwoch das Bundeskabinett die Berufung beschließen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte lehrer in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige