Geheimdienst BND kämpft mit Datenlecks - fast 300 Geheimschutzverstöße

Archivmeldung vom 02.08.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

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Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat infolge der Aufarbeitung der NSA-Affäre zeitweise massive Probleme mit der Geheimhaltung seiner Daten. Nach Tagesspiegel-Informationen haben die Auslandsaufklärer der Bundesregierung in den Jahren 2016 und 2017 bei internen Ermittlungen durchschnittlich drei Verstöße gegen Geheimschutzvorschriften pro Woche feststellen müssen - insgesamt waren es knapp 300.

Zur Begründung führt der BND ein "Fehlverhalten von Mitarbeitern" an, ohne dies näher zu erläutern. "Eindeutige Erklärungen für den Anstieg gibt es nicht", teilt der Dienst mit. Ein möglicher Grund könne eine "gestiegene Kontrollintensität hinsichtlich der IT-Nutzung" sein.

Die Bundesregierung hatte Ende 2014 angekündigt, den Umgang mit schutzbedürftigen Unterlagen "optimieren" zu wollen. Anlass war, dass als Verschlusssachen eingestufte BND-Dokumente im Zuge der parlamentarischen Aufklärung des NSA-Geheimdienstskandals ihren Weg in die Presse fanden. Das Kanzleramt drohte sogar damit, Strafanzeigen zu erstatten.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)