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Kabinett macht Weg für Bundeswehr-Abzug aus Incirlik frei

Archivmeldung vom 07.06.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.06.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Incirlik Luftwaffenbasis
Incirlik Luftwaffenbasis

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Jordanien gebilligt. Das Kabinett stimmte einem entsprechenden Plan zu, teilte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin mit. Ein neues Mandat ist für den Umzug nicht nötig.

Dem Vernehmen nach könnte es aus politischen Gründen dennoch zu einer Abstimmung im Bundestag kommen. Hintergrund ist der Streit über das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) war am Montag in Ankara gescheitert. Der Umzug könnte der Verteidigungsministerin zufolge mehrere Monate dauern.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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