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Ramelow vor Misstrauensvotum zuversichtlich

Archivmeldung vom 23.07.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.07.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Bodo Ramelow (2011)
Bodo Ramelow (2011)

Lizenz: Ralf Roletschek - CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht dem konstruktiven Misstrauensvotum des Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an diesem Freitag gelassen entgegen. "Ein konstruktives Misstrauensvotum steht laut Verfassung jedem zu", sagte Ramelow dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" .

"Es muss sich aber auch jeder überlegen, was er damit macht." Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) habe "gesagt, er könne nicht erkennen, wo die Landesregierung zerrüttet sein soll", fügte Ramelow hinzu. "Das teile ich ausdrücklich. Wir sind ganz normal im Arbeitsmodus." Linke, SPD und Grüne müssten nach dem Verzicht auf Neuwahlen am 26. September nun mit CDU und FDP "bis 2024 miteinander agieren und sich an den Notwendigkeiten des Landes orientieren", sagte der Linken-Politiker. "Schon Bernhard Vogel hat gesagt: Zuerst kommt das Land." Linke, SPD und Grüne haben keine Mehrheit und müssen sich Mehrheiten jeweils suchen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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