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Zeitung: Türkischstämmige Abgeordnete erhalten mehr Schutz

Archivmeldung vom 11.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Als Folge zahlreicher Morddrohungen und Beleidigungen nach der Armenien-Resolution erhalten die elf Bundestagsabgeordneten mit türkischen Wurzeln verstärkten Polizeischutz und weitere Sicherheitsmaßnahmen für ihr berufliches und privates Umfeld. Laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) ist dies das Ergebnis einer Sitzung von Abgeordneten mit Vertretern der Berliner Polizei, der Polizei des Bundestages und dem BKA.

"Die Bedrohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren", sagte Innenminister Thomas de Maizière der F.A.S. "Der Bundestagspräsident hat dafür am Donnerstag die richtigen Worte gefunden. Selbstverständlich werden auch, wenn erforderlich, die Sicherheitsmaßnahmen angepasst. Die meisten der 3.5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland, das möchte ich noch mal betonen, sind aber gute Nachbarn und ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Die Straftäter und Extremisten sind Einzelfälle."

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagte der Zeitung: "Man liest Sachen wie: Irgendwann werden Deine deutschen Freunde das vergessen haben - wir nicht. Oder: Wir finden Dich überall." Freunde in der Türkei hätten dazu eine sehr klare Meinung: "Das muss man verdammt ernst nehmen. Deshalb - ernst nehmen, aber nicht einschüchtern lassen." Der Grünen-Abgeordnete Özcan Mutlu sagte der F.A.S.: "Wir sind absolut unter Beschuss. Hier wird ein Verfassungsorgan, der Bundestag, angegriffen und wir als Terroristen dargestellt." Aydan Özoguz, Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, sagte: "Es ist gut, jetzt eine klare Linie zu ziehen: Ich stehe als Abgeordnete für die Menschen hier. Ich mache keine Politik für die Menschen in der Türkei."

Die türkischstämmigen Abgeordneten in Deutschland seien ein wichtiger Halt für Leute mit türkischen Wurzeln, so die SPD-Politikerin Özoguz, aber "jetzt wird bewusst versucht, einen Keil zwischen uns zu treiben".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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