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Arnold kritisiert Kooperationsbereitschaft des MAD

Archivmeldung vom 05.07.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Rainer Arnold / Bild: Dirk Baranek, de.wikipedia.org
Rainer Arnold / Bild: Dirk Baranek, de.wikipedia.org

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hält neben dem Verfassungsschutz auch den Militärischen Abschirmdienst für reformbedürftig; Anlass der Äußerung ist die Entscheidung des MAD, Akten zur sogenannten Operation Rennsteig zugänglich zu machen. "Die Entscheidung zur Akteneinsicht ist lange überfällig", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

"Ich hätte mir gewünscht, dass der MAD von Anfang an kooperativer gewesen wäre." Auch er gehöre grundsätzlich auf den Prüfstand - unter anderem wegen der Abschaffung der Wehrpflicht und weil sich das militärische Nachrichtenwesen immer stärker etabliere. Dessen Funktion sei in Abgrenzung zum Bundesnachrichtendienst nicht ganz klar. Die Verlässlichkeit der Soldaten wiederum könne auch der Verfassungsschutz  untersuchen, so Arnold. Im Ausland dürfe der MAD sowieso nur innerhalb von Bundeswehr-Liegenschaften agieren.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger (ots)

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