Zukunft der Stasi-Behörde Experten-Kommission tritt im November zusammen

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Die vom Bundestag beschlossene Experten-Kommission zur Beratung über die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde tritt in der zweiten November-Hälfte erstmals zusammen. Das teilte ihr Vorsitzender, Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) mit.

Im Oktober träfen sich die von den Parteien nominierten Fachleute zunächst zu getrennten Beratungen, sagte er. Danach wolle man die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Mauerfalls abwarten, bevor man mit der Arbeit beginne. Böhmer zufolge werden der Kommission 14 Mitglieder angehören. Er selbst halte rasche Beratungen für möglich. "Das muss sich nicht lange hinziehen", erklärte der 78-Jährige. "Denn so viele Möglichkeiten gibt es ja nicht. Von mir aus kann es schnell zur Sache gehen." Dabei müsse allerdings darauf geachtet werden, dass die Kosten für die Aufarbeitung nicht noch weiter zunähmen. Zuletzt kostete die Stasi-Unterlagenbehörde 100 Millionen Euro jährlich. Die Kommission soll dem Bundestag bis 2016 Vorschläge unterbreiten, wie es mit der Behörde wie überhaupt mit der DDR-Aufarbeitung weiter gehen soll. Das Parlament wird sich aber nicht notwendigerweise an die Vorschläge halten. Ein Teil der Experten würde die Einrichtung am liebsten 2019 schließen und die Stasi-Akten dem Bundesarchiv übergeben.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)