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Ypsilanti scheitert offenbar bei Machtwechsel

Archivmeldung vom 03.11.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.11.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Oliver Randak

Der Kampf scheint verloren, ehe er begann: Vier Landtagsabgeordete der SPD wollen wohl zur einen Tag vor der umstrittenen Wahl Andrea Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin ihren Austritt aus der Fraktion bekannt geben.

Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hat nach Informationen des Hessischen Rundfunks keine Mehrheit für einen Regierungswechsel. Mindestens vier SPD-Landtagsabgeordnete wollten am Montag ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklären, berichtete der HR. Dabei handele es sich um die Abgeordneten Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts. Ypsilanti wollte sich am Dienstag im hessischen Landtag als Ministerpräsidentin einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung zur Wahl stellen.
  
Am Wochenende hatten Parteitage von SPD und Grünen einem Koalitionsvertrag zugestimmt. Allerdings lehnte SPD-Vize Walter das Abkommen ab. Er äußerte sich aber nicht, wie er sich bei der Wahl Ypsilantis verhalten will. Dies löste bereits Spekulationen aus, ob die SPD-Chefin die erforderliche Mehrheit verfehlen würde.

Der Hessische Rundfunk überträgt eine Pressekonferenz der abtrünnigen SPD-Landtagsabgeordneten ab 12.45 Uhr im Fernsehen

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