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Gabriel: Linke muss sich zur SPD drehen

Archivmeldung vom 20.06.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.06.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wenn sich die Linkspartei ändert, wird es nach den Worten von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) `auch eine Zusammenarbeit geben". Das sei allerdings nicht absehbar, sagte Gabriel der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/ Rhein Zeitung. Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine werde es nicht dazu kommen lassen. `Seine Existenzberechtigung besteht in einer Protesthaltung", so Gabriel.

Zum jüngsten Treffen von jungen Politikern beider Parteien erklärte er, `ich finde es nicht dramatisch, sich mit denen auseinander zu setzen". Man solle es nicht überbewerten. `Mich erinnert das an die ersten Treffen von jungen Abgeordneten aus CDU und Grünen, die "Pizza Connection", erklärte Gabriel. Der Goldstandard der Politik müsse aber die Glaubwürdigkeit sein. "Deswegen ist es so gefährlich, vor der Wahl zu sagen `ich mache nichts mit den Linken" und in Hessen doch der Versuchung zu unterliegen", mahnte Gabriel.

Zur Kanzlerkandidaten-Frage sagte er, "die ganze SPD tut gut daran, an den Gitterstäben zu rütteln.`Vorher solle die SPD aber ihren Job in der Koalition erledigen und "nicht zu früh Wahlkampf machen`, so Gabriel. Der Umweltminister machte sich dafür stark, bei Dienstwagen die Abschreibung der Benzinkosten einzuschränken. "Ich bin dafür, die Steuervorteile zwar nicht völlig zu streichen, aber entlang der CO-2-Vorgaben der EU zu kappen,`sagte er. Wer einen Dienstwagen fahre, der überdurchschnittlich viel schlucke, solle der Mehrverbrauch über den geplanten EU-Grenzwerten nicht absetzen können. Das Kabinett habe auf seiner Klausur in Meseberg vereinbart, die Frage der Steuervorteile aufzugreifen, sobald die EU die CO-2-Grenzwerte festgelegt habe.

Warum die Anzahl der Geländewagen als Dienstkraftfahrzeuge von Feiberuflern und Selbstständigen in den Großstädten ständig steige, sei schwer zu erklären. "Da ist viel Viagra in Chrom unterwegs. Dagegen habe ich auch nichts. Nur sollen die Besitzer das bitte selbst bezahlen und nicht vom Steuerzahler subventionieren lassen`, sagte Gabriel.

Quelle: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung