Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Netzpolitischer Sprecher der Grünen wirft Maas Versäumnisse vor

Netzpolitischer Sprecher der Grünen wirft Maas Versäumnisse vor

Archivmeldung vom 07.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Konstantin von Notz. Bild: von-notz.de
Konstantin von Notz. Bild: von-notz.de

Im Zuge des EUGH-Urteils zum Datenschutzabkommen "Safe Harbour" wirft Konstantin von Notz, stellvertretender Grünen-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik, Justizminister Heiko Maas schwere Versäumnisse vor.

"Das Urteil ist ein Armutszeugnis für die ganze Bundesregierung - aber gerade auch für Justizminister Maas", sagte von Notz dem "Handelsblatt". "Es war seit den Snowden-Enthüllungen klar, dass die Daten der Deutschen nicht sicher sind. Er hat dennoch nicht gehandelt."

Der Europäische Gerichtshof hatte am Dienstag das seit 15 Jahren geltende Datenschutzabkommen "Safe Harbour" anlässlich einer Klage des Österreichers Max Schrems gekippt. Unklar ist jedoch bisher, was das Urteil genau für die betroffenen Unternehmen bedeutet. Eine mögliche Folge könnte sein, dass sie von ihren Kunden die Einwilligung holen, dass sie die Daten in den USA speichern dürfen. Von Notz teilt diese Einschätzung nicht. "Ich bezweifle stark, dass eine Einwilligung der Nutzer, dass ihre Daten in den USA gespeichert werden, zukünftig ausreichen wird", sagte er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte wendet in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige