Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Günther fordert von Scholz Nachbesserung am Haushaltsentwurf

Günther fordert von Scholz Nachbesserung am Haushaltsentwurf

Archivmeldung vom 05.05.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.05.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bild: Bernd Kasper / pixelio.de
Bild: Bernd Kasper / pixelio.de

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert deutlich höhere Verteidigungsausgaben als im Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgesehen. "Die Bundeswehr ist in einem beklagenswerten Zustand", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir investieren seit Jahrzehnten zu wenig in die Ausrüstung der Bundeswehr. Da muss die neue Bundesregierung nachlegen. Bei der Verteidigung muss der Haushaltsentwurf korrigiert werden."

Die zwölf Milliarden Euro, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die gesamte Wahlperiode einfordere, seien "das Minimum". Scharf griff Günther die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles an, die von der Leyen vor Aufrüstung gewarnt hatte. "Die Zustände in der Bundeswehr spotten jeder Beschreibung. Wer jetzt von Aufrüstung spricht, hat null Ahnung", sagte er. "Es geht darum, das Allernotwendigste zu tun und den Investitionsstau zu beseitigen. Ich empfehle Frau Nahles, mal eine Bundeswehreinheit zu besuchen. Vielleicht lernt sie ja dazu." Zugleich ging der Ministerpräsident auf Distanz zu der Entscheidung, die Wehrpflicht auszusetzen.

"Die Entscheidung war damals nachvollziehbar. Aber wir haben es der Bundeswehr deutlich schwerer gemacht, Personal zu rekrutieren", sagte er. "Intelligenterweise ist die Wehrpflicht nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt worden." Auf die Nachfrage, wann die Wehrpflicht wieder in Kraft treten solle, entgegnete Günther lediglich: "Wir sind heute noch nicht in der Situation, dass wir die Entscheidung anders treffen müssten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Lockdown?!
Steht ein weltweiter Lockdown Ende Oktober fest?
Bild: Erwin Lorenzen / pixelio.de
Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte lauge in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige