Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD und Linke warnen Maaßen vor AfD-Engagement

SPD und Linke warnen Maaßen vor AfD-Engagement

Archivmeldung vom 06.11.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.11.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Warnen, kritisieren und Fingerzeig (Symbolbild)
Warnen, kritisieren und Fingerzeig (Symbolbild)

Bild: Cornerstone / pixelio.de

SPD und Linke haben den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen davor gewarnt, nach der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ein Engagement für die AfD in Betracht zu ziehen. "Herr Maaßen hat sich durch seine abenteuerlichen Verschwörungstheorien für jegliches Amt selbst diskreditiert", sagte der SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem "Handelsblatt".

"Es wäre mehr als bedenklich, wenn sich der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz der Partei als Berater anböte, die er in seinem früheren Amt eigentlich hätte überwachen lassen müssen", so Stegner weiter. Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hält es für "nicht unwahrscheinlich, dass Maaßen künftig aus seiner Gesinnung keinen Hehl macht und die Nähe zur AfD sucht", so Riexinger.

"Ein ehemaliger Verfassungsschutzpräsident auf anti-demokratischen Abwegen stellt mindestens genauso einen Interessenkonflikt dar wie ein Vertreter der Spekulanten-Lob by als CDU-Vorsitzender", so Riexinger mit Blick auf den Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz. Der Speyrer Staatsrechtler Joachim Wieland hält ein AfD-Engagement Maaßens unter bestimmten Bedingungen für möglich. "Auch im Ruhestand ist Herr Maaßen weiterhin an alle Geheimhaltungspflichten gebunden", sagte Wieland dem "Handelsblatt". Solange er diese Pflichten beachte, könne er auch die AfD beraten oder ihr beitreten, so Wieland.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte stroh in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige