Kassenfinanzen: SPD macht Druck – „keine Leistungskürzungen“

SPD (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

FinanzNachrichten.de (dts) meldet, die SPD setze der Gesundheitsministerin rote Linien gegen ein reines Sparpaket. Süddeutsche Zeitung berichtet aktuell über den Konflikt um Zusatzbeiträge; t-online und Apotheken Umschau skizzieren SPD-Vorschläge zur Stabilisierung der GKV.

Die SPD will steigende Zusatzbeiträge vermeiden und lehnt Einschnitte bei Versorgungsleistungen ab. Zur Gegenfinanzierung diskutieren Sozialdemokraten eine höhere Beitragsbemessungsgrenze, Steuerzuschüsse und eine bessere Betrugsbekämpfung. Gleichzeitig fordert die Partei Tempo bei Strukturreformen, etwa bei Termin- und Versorgungsgarantien.

Die Ministerin verweist auf enge Haushaltslage; die Kassen warnen vor einem Milliardenloch. Entscheidend wird, ob Koalitionspartner einen Mix aus Einnahmen- und Effizienzmaßnahmen tragen.

Quelle: ExtremNews