Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Steffel warnt vor Scheitern der schwarz-gelben Koalition

Steffel warnt vor Scheitern der schwarz-gelben Koalition

Archivmeldung vom 12.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Frank Steffel Bild: bundestag.de
Frank Steffel Bild: bundestag.de

CDU-Finanzpolitiker Frank Steffel warnt vor einem Scheitern der schwarz-gelben Koalition bei einer Abstimmungsniederlage im Spätsommer zum Euro-Rettungsschirm. "Die Abstimmung im Deutschen Bundestag über diesen Rettungsschirm im Herbst ist so existenziell, dass sie einer Vertrauensfrage gleichkommt", sagte Steffel dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).

Bekomme die schwarz-gelbe Bundesregierung da keine eigene Mehrheit zustande, "ist diese Regierung im Prinzip gescheitert und das wiederum würde eine Eruption in Europa auslösen", sagte das Mitglied des Finanzausschusses weiter. Weil sowohl in der FDP- als auch in der Unionsfraktion Abgeordnete die Vorschläge zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ablehnen und mit einem Nein bei der Abstimmung drohen, läuft die Koalition Gefahr, keine eigene Mehrheit zu bekommen. "Ich kann natürlich die Kritiker verstehen, aber genau weil ein Scheitern in der Abstimmung die totale Euro-Krise auslösen würde, sollten alle ein politisches Motto beherzigen: Bedenke das Ende", sagte Steffel, der die Griechenlandhilfe im Grundsatz für richtig hält. Allerdings fordert er auch Veränderungen. "Eine Streckung der Rückzahlungszeiträume sowie ein Zinsaussetzung für eine gewisse Zeit können sinnvolle Maßnahmen sein", erklärte der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete.

Quelle: Der Tagesspiegel

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte schah in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige