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stern.de: Von der Leyen verschwendet Geld für Dienstfahrten

Archivmeldung vom 08.01.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.01.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich kritische Fragen wegen ihrer Dienstwagennutzung gefallen lassen. Wie stern.de, die Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern, berichtet, hat die Ministerin zwei Chauffeure ausgewählt, die in Bonn ansässig sind.

Um von der Leyen chauffieren zu können, müssen die beiden Fahrer immer wieder zusätzliche Fahrten von und zu ihrem Standort Bonn absolvieren.

Wie stern.de weiter berichtet, verfügt die Ministerin in Berlin eigentlich über eine Alternative. Ein langjähriger Cheffahrer, der früher Parlamentarische Staatssekretäre chauffierte, hatte das Familienministerium verklagt. Vor dem Arbeitsgericht Berlin beschwerte er sich, er sei unterbeschäftigt. Obwohl "hochbezahlt", habe er kaum mehr zu tun, als einen Abteilungsleiter morgens vor der Haustür abzuholen und abends heim zu bringen. Der zuständige Arbeitsrichter Ulrich Michel sagte dazu, von der Leyens Fahrerwahl sei "unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten" nur "schwer nachvollziehbar". Es sei jedoch das Recht von Spitzenpolitikern, ihre Fahrer frei zu wählen.

Das Familienministerium teilte stern.de mit, man sei "sehr bemüht, auch diesen Fahrer noch optimaler" in den Dienstplan "einzugliedern". Leider kämen sämtliche Berliner Chauffeure des Ministeriums wegen eines fehlenden "Vertrauensverhältnisses und aus anderen individuellen persönlichen Gründen" nicht als Chauffeur für von der Leyen in Frage.

Quelle: stern

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