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SPD zweifelt an geplanter Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger

Archivmeldung vom 24.07.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.07.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Martin Rosemann (2020), Archivbild
Martin Rosemann (2020), Archivbild

Foto: Fionn Grosse
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann, hat die von der Bundesregierung geplante Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger infrage gestellt.

"Wir werden alle Vorschläge der Bundesregierung zum Bürgergeld genau anschauen und überprüfen, inwiefern sie zu einer besseren Arbeitsmarktintegration beitragen, ob und wie sie praktikabel sind oder nur unnötigen Aufwand an Bürokratie schaffen", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben).

"Auch den Vorschlag, dass Bürgergeldempfänger alle vier Wochen im Jobcenter vorstellig werden sollen, werden wir unter diesem Gesichtspunkt überprüfen." Die Ampelspitzen hatten sich auf Änderungen des Bürgergeldes geeinigt, darunter eine Meldepflicht für Leistungsbezieher. Sie sollen sich einmal im Monat persönlich in der zuständigen Behörde melden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur




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