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Unionsfraktionsvize Harbarth: Bürger würden Koalitionsbruch wegen der Personalie Maaßen nicht verstehen

Archivmeldung vom 13.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Stephan Harbarth (2017)
Stephan Harbarth (2017)

Foto: Matthias Busse
Lizenz: CC BY 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der stellvertretende Unionsfraktionschef Stephan Harbarth (CDU) hat die Rücktrittsforderungen der SPD an Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sowie Drohungen mit einem Bruch der Koalition als unverhältnismäßig kritisiert. "Maaßen leitet das Bundesamt seit 2012 und damit in Zeiten einer ungewöhnlich schwierigen Sicherheitslage. Dass zahlreiche Terroranschläge durch unsere Sicherheitsbehörden verhindert werden konnten, ist auch sein Verdienst", sagte Harbarth der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Maaßen habe sein Interview mit der "Bild"-Zeitung bedauert. Der Verfassungsschutzpräsident hatte sich darin unter anderem von der Einschätzung der Bundeskanzlerin im Fall rechtsextremer Vorkommnisse in Chemnitz distanziert. "Bei aller berechtigten Kritik sind Forderungen nach seinem Rücktritt unverhältnismäßig", sagte Harbarth. Deutschland stehe vor Herausforderungen ganz anderer Größenordnung - bei der Rente, bei der Pflege, beim Wohnungsbau oder der Migration. "Ich bin ganz sicher, dass den Bürgerinnen und Bürgern jedes Verständnis dafür fehlen würde, wenn die SPD wegen dieser Personalie die große Koalition beenden würde."

Quelle: Rheinische Post (ots)

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