Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD-Fraktion will Gesetz zur Demokratieförderung

SPD-Fraktion will Gesetz zur Demokratieförderung

Archivmeldung vom 25.04.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.04.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Die SPD im Bundestag will mit einem Gesetz zur Demokratieförderung den Kampf gegen politischen und islamistischen Extremismus verstärken. Ein solches Gesetz müsse dafür sorgen, dass lokale Initiativen und Einrichtungen zur Förderung von Demokratie und Extremismusvorbeugung ausgebaut und verstetigt würden, heißt es in einem Präventionskonzept, das die SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag beschließen will und aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren.

"Eine bundesgesetzliche Grundlage ist dringend notwendig", sagte SPD-Fraktionsvize Eva Högl den Funke-Zeitungen. "Die Initiativen und Einrichtungen brauchen eine gesicherte Finanzierung und verlässliche Rahmenbedingungen." Terroranschläge, Amokläufe und politisch motivierte Kriminalität ließen sich nicht allein durch immer schärfere Sicherheitsgesetze verhindern.

Mit dem Konzept will die SPD bereits vorliegende Pläne der Koalition ergänzen. Sie schlägt dazu neben flächendeckenden Beratungsstrukturen auch eine stärkere Kooperation mit Moscheegemeinden vor und Deradikalisierungsangebote in Gefängnissen.

Zur Vorbeugung von Radikalisierung im Internet sollen die Schulen die Medienkompetenz Jugendlicher stärken. Zudem bedürfe es größerer Anstrengungen, der dschihadistischen Propaganda im Internet "Gegenerzählungen" entgegenzuhalten: So sollen soziale Netzwerke bei möglichen Sympathisanten gezielte Gegenwerbung mit aufklärenden Informationen schalten.

Die SPD-Fraktion fordert auch, dass Jugendämter bei Radikalisierungsprozessen von Jugendlichen früher eingreifen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte sofort in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige