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AfD: Der Schutz jüdischer Einrichtungen ist essenziell

Archivmeldung vom 04.11.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.11.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Dr. Alexander Wolf (2019)
Dr. Alexander Wolf (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, fordert ein entschlossenes Handeln gegen Antisemitismus und den bestmöglichen Schutz jüdischen Leben in Hamburg.

Dementsprechend stellte die AfD-Fraktion einen Antrag, das Sicherheitskonzept jüdischer Einrichtungen in Hamburg auf den Prüfstand zu stellen, gegebenenfalls zu überarbeiten und die Notwendigkeit weiterer baulicher Sicherungsmaßnahmen zu ermitteln. Darüber hinaus solle geprüft werden, welcher Kostenbedarf für den gemeindlichen Wachschutz besteht und ob dieser künftig in voller Höhe übernommen werden kann (Drucksache 21/18771).

„Seit geraumer Zeit vernehmen wir einen Anstieg antisemitischer Angriffe aus unterschiedlichen extremistischen Bereichen. Dem müssen wir entschlossen gegenwirken und jüdisches Leben in Hamburg bestmöglich schützen und sichern. Wir als AfD-Fraktion haben bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass uns der Schutz und die Unterstützung der Jüdischen Gemeinde in Hamburg ein wichtiges Anliegen ist. So forderten wir unter anderem einen Beauftragten für jüdisches Leben (Drucksache 21/14280) sowie eine Recherche- und Informationsstelle im Kampf gegen Antisemitismus in Hamburg (Drucksache 21/14526). Dem jüngst geäußerten Wunsch des Sprechers der Jüdischen Gemeinde nach einer Kostenübernahme für bauliche Sicherungsmaßnahmen unterstützen wir ausdrücklich. Des Weiteren fordern wir den Senat dazu auf, auch eine Gesamtkostenübernahme des gemeindlichen Wachschutzes zu prüfen“, sagt Wolf.

Quelle: AfD Deutschland

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