Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Thüringen: Die CDU kneift vor der Machtfrage

Thüringen: Die CDU kneift vor der Machtfrage

Archivmeldung vom 23.11.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.11.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Björn Höcke (2022) Bild: AfD Deutschland

„Alle Jahre wieder das gleiche Theaterstück,“ schüttelt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Björn Höcke, anlässlich der geplatzten Spitzengespräche zum Landesetat 2023 zwischen der CDU und Rot-Rot-Grün, den Kopf. „Mario Voigt kennt hoffentlich die beiden Wege zur Beendigung der ungeliebten Ramelow-Regierung: es ist die Selbstauflösung des Parlamentes sowie Neuwahlen als Folge eines gescheiterten Vertrauensantrags des Ministerpräsidenten (§ 74 Verf. TH)."

Höcke weiter: "Auch mit einem konstruktiven Misstrauensvotum (§ 73 Verf. TH), wie es die AfD nach dem gebrochenen Neuwahlversprechen anbot, käme im Sinne der Mehrheit der Thüringer Bewegung in die festgefahrene Situation.

Die Voigt-CDU wird allerdings über das Produzieren von politischem Theaterdonner nicht hinauskommen. Manchmal wünscht man sich einen Mike Mohring zurück.”

Quelle: AfD Deutschland