Weiß: Das Hilfspaket für gemeinnützige Helfer in der Not ist geschnürt

Archivmeldung vom 17.06.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Peter Weiß (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Peter Weiß: Vereinbarte Debatte - Vorgeburtliche genetische Bluttests [Bundestag 11.04.2019]" /Eigenes Werk

Zu den Beschlüssen der Bundesregierung vom 12. und 17. Juni 2020 zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen in der Corona-Krise erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Gemeinnützige Organisationen sind ein ganz wichtiger Teil unseres Sozialstaats - sie stehen beim Katastrophenschutz parat, schaffen als Inklusionsbetriebe Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen, beherbergen Schulklassen, schaffen Bildungsangebote für Familien."

Weiß weiter: "Oft sind sie Helfer in der Not und halten unsere Gesellschaft zusammen, jetzt brauchen sie in der Not der Corona-Krise unsere Hilfe, um ihre Existenz zu sichern. Ich freue mich daher sehr, dass wir im Rahmen des Konjunkturpakets auch ein Hilfspaket für gemeinnützige Organisationen geschnürt haben. Der Bund stellt für 2020 und 2021 insgesamt 1 Mrd. Euro über ein Kreditsonderprogramm der KfW zur Verfügung, damit Förderinstitute der Länder gemeinnützige Organisationen mit Krediten unterstützen können.

Der Bund übernimmt dafür eine Haftungsfreistellung von 80%, die Länder können die Haftung für die restlichen 20 % übernehmen. Dies ist eine gute föderale Lösung. Zusätzlich erhalten gemeinnützige Organisationen auch Zugang zum Programm für branchenübergreifende Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Mrd. Euro. Jetzt kommt es aber darauf an, dass die Hilfen auch schnell und unbürokratisch bei den gemeinnützigen Organisationen ankommen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)