CDU-Innenexperte Bosbach: Nur Deutsche in die Bundeswehr

Bild: Dirk Vorderstraße, on Flickr CC BY-SA 2.0

"Bei diesem Prinzip sollte es bleiben" - Weißbuch sieht Öffnung für EU-Ausländer vor. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach lehnt es ab, die Bundeswehr für EU-Ausländer zu öffnen. "Dieser Vorstoß überrascht", sagte Bosbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) mit Blick auf das neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik. Bislang habe die Union immer die Überzeugung vertreten, dass "das ganz besondere, gegenseitige Treueverhältnis von Staat und Soldaten die deutsche Staatsangehörigkeit für einen Dienst in der Bundeswehr zwingend notwendig macht", erklärte Bosbach. Nach Ansicht des CDU-Politikers sollte es "dabei auch bleiben".

In dem Weißbuch heißt es: "Nicht zuletzt böte die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive."

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärte bei der Vorstellung des Werks, diese Passage sei "bewusst offen formuliert". Es gebe noch viele Fragen zu klären, auch mit den anderen EU-Ländern. "Es lohnt sich aber, diese Diskussion zu führen", sagte sie. Von einer "Fremdenlegion" könne keine Rede sein, denn diese bedeute genau das Gegenteil von Integration.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)