Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Die Rebellen der "wahren SPD" nennen sich jetzt "SPDpur 2030"

Die Rebellen der "wahren SPD" nennen sich jetzt "SPDpur 2030"

Archivmeldung vom 26.06.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.06.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Tim Kähler (2019)
Tim Kähler (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Initiative "Die wahre SPD", die sich gegen den von ihr befürchteten "Linksruck" der Partei wehrt, hat erstmals einen Forderungskatalog für die Neuaufstellung der Partei vorgelegt. Die SPD stehe an einem Scheideweg, heißt es in dem Papier, das der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vorliegt.

"Verzettelt sie sich weiterhin in personalpolitischem Gezänk und politischem Kleinklein ... dann führt der Weg unweigerlich in den Abgrund politischer Bedeutungslosigkeit", steht dort über die SPD. Offenbar unter dem Eindruck der Kritik an dem von einigen Parteimitgliedern als Anmaßung empfundenen Namen "Die wahre SPD", hat sich die Initiative aus NRW einen neuen Namen gegeben: "SPDpur 2030". Inhaltlich bekennen sich die Rebellen um den früheren NRW-Verkehrsminister und SPD-Landeschef Michael Groschek und mehrere SPD-Bürgermeister zu den Zielen der sozialen Marktwirtschaft.

Die SPD müsse sich zum Beispiel "wieder klarer zu dem Prinzip bekennen, dass Anstrengung und Leistung sich lohnen und gerecht belohnt werden", betonen die Autoren. Die SPD müsse auch deutlich machen, dass der wirtschaftliche Erfolg die Basis sei für soziale Gerechtigkeit und die Bekämpfung des Klimawandels. Eine Neuaufstellung der Partei könne nur gelingen, wenn die SPD stärker die Kompetenzen ihrer Bürgermeister und Kommunalpolitiker nutze. Besonderes Gewicht legt die Initiative auf das zuletzt unter Sozialdemokraten eher wenig beachtete Thema innere Sicherheit. Die Bürger in Deutschland müssten ohne Angst und Sorge um ihre Sicherheit leben können. "In deutschen Städten darf es keine rechtsfreien Räume geben, Parallelgesellschaften dürfen ebenso wenig geduldet werden wie organisierte Kriminalität aus Clanstrukturen", sagen die Autoren. Das Gewaltmonopol des Staates müsse "überall und jederzeit uneingeschränkt gelten". Sprecher des Bündnisses ist ab sofort der Herforder Bürgermeister Tim Kähler.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte quote in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige