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Leutheusser-Schnarrenberger: Internet-Minister in der nächsten Legislatur denkbar

Archivmeldung vom 30.08.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.08.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bild: leutheusser-schnarrenberger.de
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Bild: leutheusser-schnarrenberger.de

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kann sich vorstellen, in der nächsten Legislaturperiode das Amt des Internet-Ministers einzuführen. "Denkbar wäre das, in der nächsten Legislatur", sagte die FDP-Politikerin im Gespräch mit der Online-Ausgabe der "Süddeutschen Zeitung".

Das Gesetz gegen Kinderpornographie habe gezeigt, dass ein Internet-Gesetz "im Familienministerium nicht unbedingt gut aufgehoben ist", so die Justizministerin. "Aber eine Bündelung muss nicht unbedingt ein neues Ministerium sein: Der Innenminister ist für IT-Politik im weitesten Sinne zuständig, dennoch liegen viele Gesetzgebungsaufgaben klar im Justizministerium", betonte Leutheusser-Schnarrenberger.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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