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SPD-Experte Edathy fordert Köhler zu Zurückhaltung auf

Archivmeldung vom 28.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Sebastian Edathy Bild: Sebastian Edathy
Sebastian Edathy Bild: Sebastian Edathy

Der SPD-Innen- und Rechtsexperte Sebastian Edathy hat Bundespräsident Horst Köhler nach dessen umstrittenen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr aufgefordert, sich mit öffentlichen Erklärungen künftig zurück zu halten.

"Viele Menschen kritisieren, der Bundespräsident melde sich zu selten zu Wort", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Ich wünschte hingegen, er schwiege öfter. Köhlers Aussagen zum Afghanistan-Einsatz sind falsch, irreführend und nicht zu rechtfertigen. Die Bundeswehr ist nicht aus wirtschaftlichen, sondern aus sicherheitspolitischen Gründen in Afghanistan  präsent." Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, stellte sich hingegen hinter Köhler. "Wir müssen zur Erhaltung unseres Wohlstandes ein Interesse daran haben, zur Sicherheit und Stabilität in solchen für uns relevanten Regionen beizutragen", erklärte sie der "Mitteldeutschen Zeitung". "Deswegen verstehe ich die ganze Aufregung nicht. Man kann nicht wie Vogel Strauß den Kopf in den Sand stecken und sagen: Das geht uns alles nichts an." Was der Bundespräsident gesagt habe, stehe sinngemäß auch im "Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr", das die Große Koalition 2006 verabschiedet habe. Es sei längst offizielle Politik.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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