Linke warnt vor späterem Zwang bei Wehrdienst

Polizeiterror, Besatzung, Faschismus, Zwangsrekrutierung, Wehrpflicht (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Linken-Co-Vorsitzende Jan van Aken übt scharfe Kritik an den Koalitionsplänen für ein Wehrdienstmodell nach schwedischem Vorbild. Der Oppositionspolitiker wirft Union und SPD vor, einen "Zwang durch die Hintertür" zu installieren. Van Aken verlangt zudem in einem Positionspapier, über das der "Spiegel" berichtet, eine Volksbefragung aller 16- bis 25-Jährigen, wie sie zur Frage einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht stehen.

Die Koalitionäre von Union und SPD haben vereinbart, einen neuen Wehrdienst zu schaffen, der "zunächst auf Freiwilligkeit" basieren solle. "Wir werden noch in diesem Jahr die Voraussetzungen für eine Wehrerfassung und Wehrüberwachung schaffen", heißt es im Koalitionsvertrag.

Van Aken fordert hingegen einen Richtungswechsel der Bundeswehr. Auslandseinsätze müssten beendet und für die Zukunft ausgeschlossen werden, um die Bereitschaft zu erhöhen, sich freiwillig zu melden. "Die wenigsten, die bereit sind, an der Landesverteidigung mitzuwirken, sind deswegen auch bereit, das eigene Leben am Hindukusch oder bei anderen militärischen Abenteuern zu riskieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur