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Unionsfraktion berät über Sondersitzung des Bundestags

Archivmeldung vom 01.08.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.08.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
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Bild: CDU / Markus Schwarze

Die Unionsfraktion berät über eine Sondersitzung des Bundestags während der Sommerpause. Laut "Bild am Sonntag" gab es in den letzten Tagen dazu intensive Gespräche mit Fraktionschef Friedrich Merz (CDU). Der Zeitpunkt für eine mögliche Sondersitzung sei aber noch offen, zitiert die Zeitung aus der Fraktionsspitze.

Zur Begründung heißt es: Die Bundesregierung reagiere nicht auf die immer härteren Auswirkungen von Energie-Krise und Preissteigerung. In der Unionsfraktion wird eine ganze Liste von Versäumnissen aufgezählt: So gebe es noch immer keine Entscheidung über die Laufzeitenverlängerung der Akw, die nötige Änderung des Atomgesetzes oder die Bestellung neuer Brennstäbe.

Ebenso wenig gebe es klare Vorsorge-Szenarien für einen möglichen Energie-Mangel in Herbst und Winter. "Die Sommerpause des Bundestages darf kein Vorwand sein, notwendige Entscheidungen auf die lange Bank zu schieben", sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Bild am Sonntag" dazu. "Die wesentlichen Entscheidungen gehören in den Bundestag. Wenn es notwendig sein sollte, steht die Unionsfraktion parat."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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