CSU-Generalsekretär Dobrindt bekräftigt Unions-Anspruch auf EU-Kommissariat

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat den Anspruch von CDU und CSU auf den Posten eines EU-Kommissars bekräftigt. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte er am Montagabend: "Wir werden uns mit der EU-Kommission einigen. Und ich bin mir relativ sicher: Wir werden es ohne die SPD machen, weil wir es in der nächsten Wahlperiode machen."

Mit Blick auf die Europawahl vom Sonntag sagte er: "Wer bei der Europäischen Kommission die Menschen in Deutschland vertritt, hängt auch ein bisschen von Wahlergebnissen ab." Ebenfalls in der PHOENIX-Sendung wies SPD-Generalsekretär Hubertus Heil darauf hin, dass es im Koalitionsvertrag keine Vereinbarung zur Besetzung des Kommissar-Postens gebe. "Die Union sagt: Wir haben jetzt lange keinen gehabt, jetzt sind wir mal wieder dran. Ich finde, es muss entschieden werden nach der Frage: Wer ist es?" Seine Partei sei der Überzeugung, dass ihr Kandidat Martin Schulz "politisch und von der Kompetenz her richtig wäre". Allerdings ergänzte Heil: "Wenn die Union jemanden tolles nennt, dann kann man ja darüber reden - aber bisher nennen die gar keinen. Und das ist das Problem. Deshalb bleiben wir bei unserem Vorschlag."

Quelle: PHOENIX