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CSU-Generalsekretär Dobrindt bekräftigt Unions-Anspruch auf EU-Kommissariat

Archivmeldung vom 09.06.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.06.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat den Anspruch von CDU und CSU auf den Posten eines EU-Kommissars bekräftigt. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte er am Montagabend: "Wir werden uns mit der EU-Kommission einigen. Und ich bin mir relativ sicher: Wir werden es ohne die SPD machen, weil wir es in der nächsten Wahlperiode machen."

Mit Blick auf die Europawahl vom Sonntag sagte er: "Wer bei der Europäischen Kommission die Menschen in Deutschland vertritt, hängt auch ein bisschen von Wahlergebnissen ab." Ebenfalls in der PHOENIX-Sendung wies SPD-Generalsekretär Hubertus Heil darauf hin, dass es im Koalitionsvertrag keine Vereinbarung zur Besetzung des Kommissar-Postens gebe. "Die Union sagt: Wir haben jetzt lange keinen gehabt, jetzt sind wir mal wieder dran. Ich finde, es muss entschieden werden nach der Frage: Wer ist es?" Seine Partei sei der Überzeugung, dass ihr Kandidat Martin Schulz "politisch und von der Kompetenz her richtig wäre". Allerdings ergänzte Heil: "Wenn die Union jemanden tolles nennt, dann kann man ja darüber reden - aber bisher nennen die gar keinen. Und das ist das Problem. Deshalb bleiben wir bei unserem Vorschlag."

Quelle: PHOENIX

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