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Bundesjustizministerin Zypries: Vorgänge zwischen BND und Journalisten "für beide Seiten nicht hinnehmbar"

Archivmeldung vom 15.05.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.05.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat vor dem Hintergrund der Vorwürfe über Infiltration zwischen Bundesnachrichtendienst und Journalisten in der Bundesrepublik auch die Medienvertreter zu selbstkritischer Betrachtung aufgerufen.

In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) meinte Frau Zypries: "Bei ihrer Arbeit müssen die Dienste die Trennung zwischen Aufgabenwahrnehmung im Inland und im Ausland beachten. Auch vor diesem Hintergrund wäre das, was sich zwischen Journalisten und BND abgespielt haben soll - wenn es denn in der geschilderten Weise zutrifft - nicht hinnehmbar und zwar - und das sage ich ausdrücklich - für beide Seiten", betonte die Justizministerin. "Dann müssten sich Journalisten und ihre Organisationen auch selbstkritisch damit beschäftigen." Zugleich betonte die Justizministerin die grundsätzliche Bedeutung der Nachrichtendienste. "Wir brauchen die Arbeit unserer Dienste, um Gefahren von Außen und im Inneren abzuwehren."

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung

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