Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Linken-Chef Riexinger kritisiert Nominierung von Spahn

Linken-Chef Riexinger kritisiert Nominierung von Spahn

Archivmeldung vom 28.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bernd Riexinger (2017)
Bernd Riexinger (2017)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Linken-Chef Bernd Riexinger hat die Nominierung von Jens Spahn (CDU) als möglicher Gesundheitsminister in einer neuen Großen Koalition kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe damit ein "Zugeständnis an den rechten Flügel" gemacht, sagte Riexinger der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Spahn übernehme sehr viele Positionen von der AfD. "Man drängt die AfD aber nicht zurück, indem man ihre Positionen übernimmt."

Spahn sei die "falsche Antwort", so Riexinger. "Man muss eine andere Antwort finden, doch die ist weder von der CDU noch von der Großen Koalition zu erwarten. Nämlich: klare Kante gegen Rassismus und Nationalismus zeigen, und eine soziale Offensive starten, damit Flüchtlinge nicht gegen andere Menschen ausgespielt werden können." Der Linken-Chef sagte weiter, er halte auch den Schritt der Essener Tafel, zurzeit nur Kunden mit deutschem Personalausweis aufzunehmen, "für völlig falsch". Er habe kein Verständnis, wenn man Zugangsbeschränkungen aufgrund der Herkunft festlege.

"Aber natürlich besteht die Frage, warum in unserem Land überhaupt Menschen über Tafeln versorgt werden müssen und warum das nicht von unserem Sozialsystem geleistet wird. Es ist genug Reichtum vorhanden. Es ist nicht nötig, dass es in unserem Land eine so große Armut gibt." Man habe es "mit einer politisch verursachten Mangelverwaltung zu tun. Nun diskutiert man, wer von dem Mangel mehr oder weniger abbekommen sollte, anstatt die Ursachen des Mangels zu beseitigen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Gandalf Lipinski (2021)
Gandalf Lipinski: Ausstieg aus dem Patriarchat (Teil 1)
Impfen (Symbolbild)
Die Krankheitshersteller
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte regal in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige