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Wahlkampfauftakt: PIRATEN geben Deinem Leben Zukunft

Archivmeldung vom 03.04.2017

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Freigeschaltet durch André Ott

Logo der Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland stellt ihre Innovationskraft nach dem 19. Bundesparteitag in Düsseldorf erneut unter Beweis: Mit einem motivierten Trio von Spitzenkandidaten und einem umfangreichen, durch 48 Beschlüsse modernisierten Wahlprogramm starten die PIRATEN in den Bundestagswahlkampf. Insgesamt lagen den 358 akkreditierten PIRATEN 93 Wahlprogrammanträge vor, von denen 48 positiv abgestimmt und in das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 übernommen wurden.

Unter anderem wurde beschlossen, das Wahlalter auf 14 Jahre abzusenken, den Umbau der Europäischen Union zu einer 'Europäischen Republik' voran zu treiben und ein modernes Arbeitsrecht für die Digitalisierung zu schaffen. Weiter haben die PIRATEN für eine Erhebung einer Automatisierungssteuer, die lange überfällige Abschaffung der Störerhaftung sowie eine Zentralisierung der Bildungspolitik im Deutschen Bundestag gestimmt.

Die Trennung von Staat und Religion ist ebenfalls im Bundestagswahlprogramm festgeschrieben. Das um die Beschlüsse des Parteitags ergänzte Wahlprogramm wird in Kürze vollumfänglich der Öffentlichkeit vorgestellt. Hierzu wird es eine gesonderte Einladung zum Wahlkampfauftakt geben. Einen Überblick über die beschlossenen Anträge findet sich im Verlaufsprotokoll des Parteitags: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1/Protokoll

Satzungsänderung: Flexiblere Mitgliedsbeiträge

Mit dem einzigen Satzungsänderungsantrag beschloss die Versammlung zudem flexible Mitgliedsbeiträge: PIRATEN-Mitglieder können ab kommendem Jahr im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeit entscheiden, ob sie einen jährlichen Beitrag von 48 oder 72 Euro entrichten. Die Höhe des ermäßigten Beitrags wird ab 2018 bundesweit einheitlich 12 Euro betragen.

In zwei Pressekonferenzen hat sich das Spitzenpersonal der Piratenpartei Deutschland zudem zum bevorstehenden Bundestagswahlkampf sowie den Landtagswahlkämpfen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen geäußert. Mittschnitte haben die PIRATEN online bereitgestellt unter www.youtube.com/watch?v=EC4_xvauJ0E&feature=youtu.be, www.periscope.tv/w/1DXGyraqMvbJM sowie unter http://ots.de/nEbM6

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)